Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Deep5 GmbH und ihren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz sowie App- und Softwareentwicklung.

Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Für jeden Auftrag wird ein gesonderter Vertrag geschlossen. Dessen Regelungen gehen diesen Bedingungen vor; die Bedingungen gelten, soweit dort nichts Abweichendes vereinbart ist.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Vertragsschluss

Verträge kommen durch schriftliche Auftragsbestätigung der Deep5 GmbH zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Die Textform genügt. Eine E-Mail reicht aus.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung und den zugehörigen Leistungsbeschreibungen.

Unsere Leistungsbereiche:

• KI-Standortbestimmung & Fahrplan
• Schulung und Befähigung
• Wissenssysteme aus eigenen Unterlagen
• KI-Implementierung
• Lokale KI im eigenen Netz
• App- und Softwareentwicklung

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

Aktuelle Festpreise für standardisierte Leistungspakete sind unter deep5.io/leistungen veröffentlicht. Maßgeblich ist die Auftragsbestätigung.

§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Deep5 GmbH hält die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung ein und behandelt alle Informationen, die ihr im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich. Soweit personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO geschlossen.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die von uns errichteten Systeme:

Der Regelfall:

• Betrieb im Europäischen Wirtschaftsraum oder im Netz des Kunden
• Datensparsame Auslegung
• Protokollierung sicherheitsrelevanter Zugriffe
• Verschlüsselung im Transport und im Ruhezustand

§ 6 Gewährleistung

Die Deep5 GmbH erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

Mängel sind unverzüglich nach Feststellung in Textform anzuzeigen. Die Deep5 GmbH bessert innerhalb angemessener Frist nach.

Systeme, die auf Modellen künstlicher Intelligenz beruhen, erzeugen ihre Ausgaben statistisch. Eine bestimmte Trefferquote oder die inhaltliche Richtigkeit einzelner Ausgaben wird nur geschuldet, soweit sie im Vertrag ausdrücklich vereinbart und dort messbar beschrieben ist.

§ 7 Haftung

Die Deep5 GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Diese Begrenzungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Deep5 GmbH.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Braunschweig.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2026